Nutzungsbedingungen für ocomu
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung des ocomu Webdienstes - im folgenden "ocomu" genannt. Für die Nutzung des Services ist wichtig, dass Sie als Nutzer:in die nachfolgenden Nutzungsregeln bzw. -bedingungen akzeptieren.
(2) Mit der Nutzung von ocomu erklären Sie sich mit den Nutzungsbedingungen einverstanden.
(3) Durch das Benutzen kommt kein Vertrag zwischen der Nutzer:in und uns zustande.
§ 2 Pflichten als Nutzer:in
(1) Sie garantieren uns, dass Sie ocomu nicht in einer Weise
verwenden, der dem Sinn der Veröffentlichung freier Musik widerspricht.
Dazu zählen insbesondere:
1. Nutzung der angebotenen Medien in einer Weise, die der jeweiligen Lizenz wiederspricht
2. Nutzen der Plattform zur Verbreitung gesetzlich verbotener Inhalte
3. Nutzen der Plattform zur Verbreitung rechtlich geschützter Inhalte ohne die entsprechende Lizenz zu besitzen
4. Absichtliche Störung von ocomu durch automatisierte, wiederholte Anfragen.
5. Handlungen, die wettbewerbswidrig sind.
(2) Haben Sie als Nutzer:in gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen und sind hierdurch mögliche Rechtsverstöße entstanden, verpflichten Sie sich als Nutzer:in, uns von jeglichen Ansprüchen, auch den Schadenersatzansprüchen, freizustellen und die Kosten zu ersetzen.
Zudem ist der Nutzer/die Nutzerin verpflichtet, uns, bei Schadenersatzansprüchen hinsichtlich der Abwehr des durch ihn entstandenen Rechtsverstoßes (Pflichtverletzung s.o.), zu unterstützen und die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung für uns zu tragen.
§ 3 Übertragung von Nutzungsrechten
Die registrierte Nutzer:in hat das Recht, andere Personen in ihrem Unternehmen mit der Nutzung von ocomu in ihrem Namen zu beauftragen. Alle Handlungen in diesem Rahmen werden der registrierten Nutzer:in zugerechnet.
§ 4 Haftungsbeschränkung
(1) Wir übernehmen keinerlei Gewähr für die in ocomu veröffentlichten Informationen, durchgeführten Berechnungen, und erzeugten Darstellungen, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Wir haften grundsätzlich nur im Falle einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung.
(2) Es wird nicht für einen ständigen unterbrechungsfreien Abruf von ocomu garantiert. Einer Haftung diesbezüglich wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Auch bei großer Sorgfalt können Ausfallzeiten leider nicht ausgeschlossen werden.
§ 5 Urheberrecht
Sämtliche Texte, Bilder und andere in ocomu veröffentlichten Informationen und Daten unterliegen - sofern nicht anders gekennzeichnet - dem Copyright unserer Seite. Jede Form von Wiedergabe und/oder Modifikation darf nur mit der schriftlichen Genehmigung durch uns erfolgen. Andernfalls behalten wir uns das Recht vor, gerichtlich gegen diese Rechtsverletzung vorzugehen. Alle Kosten, die durch eine Rechtsverletzung seitens eines Benutzers verursacht werden, werden diesem in Rechnung gestellt.
§ 6 Änderungsvorbehalt
Wir haben jederzeit das Recht, die Nutzungsbedingungen zu ändern. Die Änderung wird dann per Information auf der Webseite veröffentlicht.
§ 7 Kündigung und Laufzeit des Nutzerkontos
Die Laufzeit des Nutzerkontos beginnt mit der Registrierung und
mit dem Einverständnis unseren Nutzungsbedingungen und
besteht auf eine unbestimmte Zeit. Das Nutzerkonto kann
jederzeit ohne Angabe von Gründen fristlos gekündigt
werden.
Zur Kündigung genügt eine formlose E-Mail an die im Impressum genannte Stelle.
3 Jahre nicht genutzte Nutzerkonten werden zum 31.12 des Jahres
ohne weitere Ankündigung gelöscht.
Mit der Kündigung werden sämtliche in ocomu erfasste Daten
der Kund:in unwiederbringlich gelöscht. Dies umfasst u.a.
Kundenstammdaten, Lokationen und erstellte Playlists.
§ 8 Salvatorische Klausel
Sind einzelne Formulierungen dieser Nutzungsbedingung nicht mehr ganz oder nicht mehr vollständig konform mit der geltenden Rechtslage, so ist davon auszugehen, dass die übrigen Regelungen der Forum-Nutzungsbedingungen bestehen bleiben.
Die Vorlage zu diesen Nutzungsbedingungen wurden freundlicherweise von www.jurarat.de zur Verfügung gestellt.